Katastrophale Zustände im Gemeinderat

Leider waren wir in den letzten beiden Gemeinderatssitzungen mit katastrophalen Zuständen konfrontiert. In der September Sitzung wurde zu dem Punkt Sicherheitsgemeinderat doppelt abgestimmt, weil Herr Bürgermeister Ernst Lehner mit dem Ergebnis von der ersten Abstimmung nicht zufrieden war und die ÖVP Fraktion nicht einstimmig zustimmte. Danach wurde als Ausrede – ups, Entschuldigung, natürlich als Begründung, ins Protokoll geschrieben es war zu laut und die Abstimmung haben nicht alle gehört. Komischerweise nur die ÖVP Gemeinderäte! Danach gab es persönliche Attacken auf Gemeinderäte der Opposition, so dass sich sogar ein Gemeinderat der Fraktion der Grünen dazu genötigt fühlte die Sitzung zu verlassen. Bis jetzt waren wir immer sehr bemüht, gemeinsam das Beste für Katsdorf zu beschließen, aber leider sieht die ÖVP das nur so, wenn der Antrag von Ihrer Seite kommt.
Bei der letzten Gemeinderatssitzung wurde wurde ein Zusatzantrag von mir zum Thema „Resolution wegen dem Pflegeregress“ abgelehnt und auf unbestimmte Zeit vertagt, weil es ein Antrag von der Opposition war.
Da beschließt unsere Bürgermeister lieber keine Resolution bevor er sich mit der SPÖ oder der Grünen zusammen redet.
Der Bürgermeister einer Gemeinde – und natürlich auch unserer Gemeinde – sollte offen für alle guten Vorschläge sein und nicht alles abschmettern, was von der Opposition kommt. Gemeinsam könnten wir noch viel mehr für unseren schönen Ort erreichen und weiterbringen.

Wir werden auch nicht die Umsetzung der Gusenbrücke ins Wasser fallen lassen, sondern wir werden für uns KatsdorferInnen das Projekt vorantreiben, weil uns das Wohlergehen unserer Kinder am Herzen liegt und durch den Bau der Brücke die Sicherheit der Kinder und die Lebensqualität aller KatsdorferInnen erhöht wird.

Ich wünsche allen KatsdorferInnen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr, wir bleiben dran und gemeinsam mit Euch machen wir
Katsdorf wieder lebenswerter!

Stefan Binder,
Fraktionsobmann

NR-Wahl am 15. Oktober 2017

Eine perfekte Wahlkampfauftakt-Veranstaltung mit unserem Bundeskanzler Christian Kern fand am 12. September vor dem Ars Electronica Center in Linz statt. Es konnte sich jeder ein Bild über seine Kompetenz und seine Motivation machen, welche auf alle Anwesenden spürbar übersprang. Es war eine tolle Veranstaltung! #yeswekern

Der „Plan A“ von Christian Kern sieht unter anderem vor, dass die Löhne erhöht werden und ein flächendeckender Mindestlohn von € 1.500,00 in Österreich eingeführt werden soll und diese € 1.500,00 sollen in Zukunft für alle Lohn- und Einkommen-SteuerzahlerInnen steuerfrei sein.

Christian Kern ist ein Bundeskanzler, der Verantwortung für Österreich zeigt und Antworten gibt. Es ist seit jeher ein großes Anliegen der SPÖ, die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern. Wir stehen für ein Weltbild, in dem es um Gerechtigkeit und Solidarität geht.

Wir stehen hinter unserem Kandidaten Christian Kern und treten bei dieser Wahlauseinandersetzung mit dem Anspruch an, Nummer eins zu werden. Dafür brauchen wir Eure Unterstützung. Kämpfen wir gemeinsam Seite an Seite dafür, dass unser Land auf Erfolgskurs bliebt. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass der Aufschwung bei ALLEN ankommt.

Am 15. Oktober geht es ums Ganze!

Folgendes hat die SPÖ bereits erreicht:

  • Pflegeregress abgeschafft
  • Beschäftigungsbonus für neue Jobs
  • Ausbildungsgarantie umgesetzt
  • 20.000 Jobs für ältere ArbeitnehmerInnen
  • Sicherheitsmilliarde beschlossen

Machen Sie am 15. Oktober von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und unterstützen Sie die SPÖ mit unserem Spitzenkandidaten Christian Kern.

Herzlichen Dank für Eure Unterstützung!

Ihre Obfrau,
Elfriede Kneißl

Stillstand? NEIN Danke!

Liebe Katsdorferinnen und Katsdorfer!

Die ÖVP und Bürgermeister Ernst Lehner haben es geschafft, dass die Landwirtschaftsschule leer steht. Seit Jahren fordern wir mehr Transparenz und mehr Entscheidungsfreiheit für das Projektteam. Für die Nachnutzung der LWS.

Es ist unsere Aufgabe als gewählte Gemeindevertreter, uns um die Interessen aller Katsdorferinnen und Katsdorfer mit bestem Wissen und Gewissen zu kümmern. Auch die ÖVP und unser aller Bürgermeister Ernst Lehner sollte sich damit anfreunden, dass auch andere Fraktionen oder externe Meinungen sehr gute und brauchbare Inputs in das Projekt bringen können. Wir von der SPÖ Katsdorf haben uns vor Jahren dazu entschieden, das Projekt mitzutragen, um gemeinsam mit den anderen Fraktionen die Beste Nachnutzung zu finden.

Es freut mich durchaus, dass ich im letzten Gemeindevorstand von Bürgermeister Ernst Lehner den Auftrag bekommen habe, ein Team zusammenzustellen, welches sich um die Vergabe der Gewerbeflächen annimmt.

Was muss nun das Ziel sein? Wir müssen es schaffen, in den 500m² Gewerbefläche einen attraktiven Banchenmix für Katsdorf anzubieten. Die dort angesiedelten Unternehmen sollte von der Infrastruktur des Gebäudes und auch durch die Kaufkraft aller KatsdorferInnen profitieren. Meine Vision bei diesem Projekt ist es, nachhaltige Betriebe im Ort anzusiedeln, die dann auch den KatsdorferInnen Arbeitsplätze bieten können. Ich möchte, dass wir die Branchenvielfalt im Ort ausbauen, damit die Kaufkraft der Katsdorfer wieder in der Gemeinde bleibt – frei nach dem Motto: Fahr nicht fort – kauf im Ort!

Es ist an der Zeit, dass aktiv an der Zwischennutzung und an der Nachnutzung gearbeitet wird. In den nächsten Wochen werden wir gemeinsam einen Infofolder für die Betriebe herausbringen und auch eine Infoveranstaltung abhalten, bei der wir aktiv die Gewerbeflächen bewerben und danach auch vergeben werden.

Wir werden sich nicht zusehen, dass vielleicht der Bau fertiggestellt ist und dann gibt es keine Interessenten. Wenn wir wollen, dass sich Betriebe in Katsdorf ansiedeln, dann werden wir eine gemeinsame Infrastruktur und Rahmenbedingungen schaffen, damit es auch in Katsdorf wieder interessant ist, einen Betrieb zu führen. Sollten wir in den nächsten Jahren nicht schaffen, die Anzahl der Betriebe zu steigern und damit auch die Kommunalsteuereinnahmen zu erhöhen, werden wir unser Gemeindebudget nicht mehr ausgleichen können. Es kann immer nur ein ausgewogenes Gleichgewicht geben. Denn wer glaubt, dass Katsdorf als „Schlafgemeinde“ funktionieren kann, der hat sich getäuscht.

Wir haben in Katsdorf z.B. eine sehr gute Kinderbetreuung, die auch nicht mehr wegzudenken wäre. Durch steigende Nachfrage kostet uns diese in den letzten Jahren immer mehr Geld, das wir für diesen Zweck auch gerne zur Verfügung stellen. Diese Ausgaben müssen aber auch wieder in die Gemeindekasse kommen.

Es geht bei so einem großen Projekt nicht um politisches Kleingeld, sondern es geht um eine Chance für Katsdorf, die in den letzten Jahren verschlafen wurde.

Ich bin der Meinung, dass wir gemeinsam das Beste für Katsdorf herausholen müssen, denn das sind wir uns und unseren Kindern schuldig!

Stefan Binder,
Fraktionsobmann

Marie 2017 – Nachschlagewerk für Frauen in OÖ

Elfriede KneißlDas Nachschlagewerk „Marie“ soll Frauen helfen, dass sie über ihre Rechte Bescheid wissen. Im ersten Teil der Broschüre erhalten Frauen einen Überblick über alle frauenrelevanten Rechtsauskünfte, im zweiten Teil finden sie bezirksweise geordnet die Unterstützungsangebote der vielen Beratungseinrichtungen. Erstmals gibt es auch einen Oberösterreich-Teil mit allen oberösterreichweiten Einrichtungen auf einen Blick.

Der Name des Nachslagewerkes „Marie“ erinnert an Marie Beutlmayr. Marie wurde 1870 geboren und begann mit 13 Jahren zu arbeiten. Als Kämpferin für Frauenrechte wurde sie Mitbegründerin des Arbeiterinnen-Bildungsvereins. Schon früh organisierte sie Arbeitskämpfe um höhere Löhne und immer wieder setzte sie sich mutig für die Verbesserung der Arbeitssituation für Frauen ein. Sie starb 1948. Deswegen gilt sie zu Recht als Pionierin für Arbeiterinnenrechte in Oberösterreich und deswegen ist ihr dieses Buch gewidmet.

Ihre Elfriede Kneißl, Parteivorsitzende

Projekt Diakonie in der LWS!

Stefan BinderLiebe Katsdorferinnen und Katsdorfer. Vor zwei Wochen haben wir bei der Jahreshauptversammlung der SPÖ Katsdorf von unserer Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer persönlich die Zusage bekommen, dass die Diakonie in der Landwirtschaftsschule (LWS) eine Gruppe von 16 Einheiten errichten wird.

Es freut mich umso mehr, dass der Einsatz von Elfriede Kneißl und mir zum Erfolg geführt hat, obwohl die Gemeinde vor zwei Monaten noch eine Absage erhalten hat.

Elfriede Kneißl und ich hatten vor ca. einem Monat einen Termin bei der Sozialabteilung des Landes OÖ mit Birgit Gerstorfer. Wir konnten in einem sehr netten Gespräch die Wichtigkeit und auch die Dringlichkeit für Katsdorf deponieren. Wir haben es geschafft, in kürzester Zeit nun doch eine positive Entscheidung von der Sozialabteilung zu erhalten. Somit steht der gemeinsamen Planung des Projektes LWS-NEU und Diakonie nichts mehr im Wege.

SPÖ OÖ Landesrätin Birgit Gerstorfer, SPÖ Obfrau Elfriede Kneißl, SPÖ Fraktionsobmann Stefan Binder vor dem Planentwurf für die Nachnutzung der Landwirtschaftsschule

Auch haben wir bei der den letzten Sitzungen mehrmals die Forderungen eingebracht, dass bei den nächsten Projektsitzungen auch eine Bedarfserhebung mit und für die Vereine zu machen ist. Wir müssen jetzt das Gesamtkonzept planen und die Nachnutzung der bereits bestehenden Gebäude wie z.B. das Gemeindeamt im Projekt mit einbeziehen.

Habt ihr Anregungen oder Ideen für das Projekt, dann meldet euch gerne bei mir oder Elfriede Kneißl.

Wir werden gerne mit euch über die Ideen plaudern und diese auch wenn möglich im Projekt einbringen. Natürlich werden wir auch bei der Umsetzung darauf achten, dass alles zur Zufriedenheit der Bevölkerung erledigt wird.

Stefan Binder, Fraktionsobmann